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Eingetragen / aktualisiert am 22.01.2009

Abmahnungen sind in Deutschland fast schon ein Unwesen zu nennen...

Ich habe nun in den vielen Jahren des Betriebes meiner Homepage so einige Abmahnungen hinter mir und möchte hier meine Erfahrungen kund tun und vielleicht den einen oder anderen Tipp geben.

Der Sinn einer Abmahnung ist es, künftige Rechtsverletzungen zu unterbinden ohne dabei gleich die Gerichte zu belasten. Bei manchen Rechtsverstößen kann es auch wichtig sein, dass ein Rechtsverstoß schnell behoben wird. Rechtsverstöße gegen das Urheberrecht, Schmähkritiken oder Beleidungen können solche Fälle dar stellen. Das hatten sich wohl auch so die Erfinder gedacht...
Die Form der Abmahnung wie in Deutschland praktiziert ist ein nahezu einmaliges System.

Leider ist es so, dass mittlerweile eine richtige Abmahnwelle über Deutschland rollt. Findige Anwälte scheinen das als schnelle Einnahmequelle zu sehen. Böse Zungen behaupten sogar, dass einige Anwälte mit Firmen unter einer Decke stecken sollen. Manchmal, dies ist bei mir bisher so gewesen, Kritiker mundtot zu machen.  Fast lustig ist, man bemühe Tante Google, dass selbst das Justizministerium scheinbar nicht verschont blieb.
Der Grund dürfte sein, da die Kosten für den gegnerischen Anwalt immens sein können. Die Entlohnung richtet sich nach dem Streitwert und dieser kann schon einmal sehr hoch angesetzt sein.

Was tun bei einer Abmahnung

Vom Grundsatz her, lese die Abhandlung meines befreundeten Anwalts:
Abmahnung.html

Und neuerdings bei einer Abmahnung bei geringer Rechtsverletzung:
Abmahnung_bei_geringer_Rechtsverletzung.html

Erfahrungen und Tipps

Diese Tipps oder Anregungen sind in keiner Weise allgemeingültig, nur eine Orientierungshilfe und auch vom Einzelfall abhängig! Grundsätzlich führt in einem Abmahn-Verfahren kein Weg an einen Anwalt vorbei!
Als Zielgruppe möchte ich auch nur den privaten Homepage-Betreiber ansprechen, der in manche Falle trappen kann. Gewerbetreibende sollten immer einen Rechtsbeistand bemühen.

Ein paar Dinge könnt Ihr aber schon im Vorfeld prüfen. Eine Abmahnung mus bestimmte Voraussetzungen erfüllen, wie:

- die genaue Bezeichnung des Adressaten, Datum des Schreibens (Einschreiben)

- Hinweis auf die eigenen Rechte mit einem entsprechenden Nachweis (z.B. Kopie der Markenurkunde)

- der Verstoß der Verletzung ist genau zu beschreiben

- eine Frist bis zu deren Ablauf die Verletzung einzustellen ist und Androhung rechtlicher Konsequenzen, mit konkreter Nennung beabsichtigter Maßnahmen

- Unterlassungserklärung

- Namen und Anschrift des/der abmahnenden Firma der Person

- Vollmacht des abmahnenden Anwalts

Ihr habt augenscheinlich tatsächlich gegen geltendes Recht verstoßen:
 

Als Beispiele sind zu nennen Urheberrechtsverletzungen, Beleidigungen, unbeweisbare Tatsachenbehauptungen...
Oft kann man einen Deal aushandeln, weil man einfach nicht über die Finanziellen Mittel verfügt oder die Rechtsverletzung nicht so groß ist, aber auch hier sollte das grundsätzlich über einen Anwalt laufen. Ist noch genügend Zeit vorhanden, könnte man auch vorher den Abmahner kontaktieren und auf die Tränendrüse drücken, zumindest stehen die Chancen nicht schlecht, dass die Kosten etwas gedrückt werden können.
Formelle Fehler werden seitens des Anspruchsgegener kaum begangen, Anwalt aufsuchen...

Sonderfall eBay:
 

Hier werden laut Presse zunehmend auch Privatleute Opfer pfiffiger Anwälte. Maschen sind angebliche und tatsächliche Urheberrechtsverletzungen die ein Privatmann leichtfertig und aus Unkenntnis begeht, dann wird ein Gewerbe unterstellt mit den damit verbundenen rechtlichen Folgen...
Hier sind Profis am Werk, hier führt kein Weg an einen Anwalt vorbei!

Meinungsäußerungen, auch in Foren:
 

Hier wird schnell einmal über die Strenge geschlagen, beleidigt oder unwahre, bzw. unbeweisebare Tatsachenbehauptungen aufgestellt. Hier haftet Ihr erst nach Kenntnisnahme der Rechtsverletzung, hier kann meistens auch ein Anwalt helfen, da sich hier oft Möglichkeiten zur Abwehr finden, die Ihr nicht sogleich erkennt und seitens des Abmahners oft Fehler begangen werden.
Manche Unternehmer rasten ob der Waffe Internet förmlich aus und stellen völlig unsinnige Forderungen, unterstellen Sachverhalte, die nicht stimmen oder z.B. dem beanstandeten Text hervorgehen.
In Bezug auf Meinungsäußerungen besteht die größte Chance, heil aus einer Abmahnung heraus zu kommen, da die Meinungsfreiheit in Deutschland ein hohes Gut ist.
Firmen können sehr sensibel auf Kritik reagieren und lassen Abmahnungen von unversierten Anwälten oder jenen, denen eine Erfolgsaussicht egal ist (Geld bekommen sie immer) verfassen. Eine Abmahnung muss nicht durch einen Anwalt erfolgen, manche Firmen Mahnen auch ohne Anwalt ab. Diese Abmahnungen, selbst von Anwälten, sind oftmals mit Formfehlern behaftet und somit nichtig.
Manche Unternehmer greifen zu dem Mittel einer Abmahnung, um ob des Kostenrisikos den Kritiker mundtot zu machen. Vieler dieser Abmahnung entbehren Hand und Fuß.
Erkennt Ihr diese Fehler sogar als Laie, könnt Ihr selbst darauf reagieren. Entfernt den beanstandeten Mangel und verweigert die Zahlung der Kostennote auf Grund des Formfehlers.
Manchmal ist es hilfreich, den direkten Kontakt zum Abmahner zu suchen. Überlegt euch mal, was dahinter stecken kann, welche Folgen ein Eintrag in einem Forum oder eure Meinug für das Unternehmen des des Abmahners bedeuten kann und wie vielleicht ihr reagieren würdet. Manche Probleme lassen sich dann ganz leicht lösen, wenn es vielleicht auch die Anwälte ärgert da sie dann nichts verdienen können ;-)

Ein allgemeiner Tipp:

Ist die Abmahnung im Zweifelsfalle berechtigt, oder es bestehen Bedenken ob die Abmahnung rechtmäßig ist, eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, aber keine gegnerischen Anwaltskosten zahlen. Dann liegt der Streitwert lediglich in Höhe der Abmahnkosten und nicht in des zumeist exorbitantischen Streitwertes!!!
Glaubt man, im Recht zu sein, ist es so deutlich kostengünstiger zu seinem Recht zu kommen.

Ein Beispielfall, nicht allgemein anwendbar:
 

Ich habe oft ein Schnoddermaul und lasse meine Kritik zu Produkten oder Firmen freien Lauf. Oftmals sind es Bereiche, wo sehr viel Geld verdient wird. Das Internet ist eine Waffe und hier kann erheblicher Schaden für einen Unternehmer entstehen.
In meinem Fall war es so, dass in diesem Bereich sehr viel Geld verdient wird und einiges im Argen liegt. Dazu habe ich mich dann ausgelassen und jemand hat dann einen heftigen Kommentar mit strafrechtlich relevanten Unterstellungen hinterlassen. Dies hat dann eine Firma auf sich bezogen und mich kostenträchtig abgemahnt.
Die Abmahnung war für mich ein Witz, mein Anwalt hat entsprechend reagiert und wahrscheinlich wäre die Angelegenheit eh im Sande verlaufen. Trotzdem, Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei und es steht ein Kostenrisiko im Raum. Ob meiner SEO-Kenntnisse entartete die Angelegenheit allmählich ;-)
So dachte ich, dass kann doch nicht sein, dass erwachsene Menschen sich so bekriegen. Ich beschäftigte mich mit dem Thema und der Firma und erfuhr davon, dass dieser Tätigkeitsbereich in der Öffentlichkeit ziemlich und nicht immer fair angeprangert wurde. Als Firmeninhaber wäre mir auch die Hutschnur hochgegangen. Ich versuchte mich in Lage der Firma hineinzuversetzen und fasste einen Entschluss...

Befindet man sich erst mal in einem Abmahnverfahren, sollte man eigentlich jeglichen Kontakt zu dem Abmahner oder dessen Rechtsvertreter meiden, zu schnell begeht man hier als juristischer Laie Fehler und reitet sich u.U. noch weiter rein.

Ich machte mir aber so meine Gedanken und suchte den freundlichen Kontakt. Auf Sachverhalte bin ich ob des laufenden Verfahrens nicht eingegangen, aber hatte den Sinn unseres Tuns mit Verständnis dem Unternehmen gegenüber hinterfragt, auch in Hinblick, die beanstandeten Passagen entfernt zu haben.
Nun, mein Gegner hat die, wenn auch zweifelhafte Abmahnung zurück gezogen und übernahm die nicht unerheblichen Anwaltskosten. Mein ehemaliger Gegener hat sich zumindest meine Kritik zu Herzen genommen und ist bemüht, Kritikpunkte abzustellen. Der anschließende Kontakt ist fast freundschaftlich zu nennen.




 

 

 

Verhalten bei einer Abmahnung