Diverses - Sparte Rechtliches

Meinungsfreiheit

Eingetragen am 30.08.2006

Die Meinungsfreiheit ist in D ein kostbares gut. Selbst markengeschützte Logos kann man im Rahmen satirischer Artikel verhohnepipeln.
Natürlich hat man sich hier an gewisse Regeln zu halten.
Vorsicht ist bei unzutreffenden Tatsachenbehauptungen geboten, nicht aber gegen Werturteile oder Meinungsäußerungen.
Urteile dazu:
BGH-Urteil VI ZR 89/02 v. 30.09.2003
BGH "VI ZR 89/02"

Soweit die Theorie...
Das Fell von Gewerbetreibenden wird in Zeiten den Internets und mangelnder Kundschaft immer dünner, jegliche Kritik an ihren Produkten ruft harte, oftmals rechtwidrige Reaktionen hervor. Geldgierige Anwälte setzen kleine Seitenbetreiber wegen Nichtigkeiten unter Druck, ein neues Betätigungsfeld mit IMHO rechtswidrigen Abmahnungen ist z.Zt.eBay.
Nun ist es so, das der Streitwert, mit den daraus resultierenden Anwalts- und Gerichtskosten, mit mindestens 50.000,- Euro angesetzt wird. Wer geht da schon ein Risiko ein?
Wie reagiert ein Privatmann, wenn ihm eine Abmahnung über 1.000,- Euro ins Haus flattert?
Ich habe viele interessante Seiten im Netz kommen und gehen sehen, auch ich war ein Betroffener, habe aber glücklicherweise einen Anwalt zum Freund ;-)

Mein Fazit:
Zwar besitzen wir in D ein umfangreiches Recht unsere Meinung zu äussern, auf Grund dessen, dass die Durchsetzung dieses Rechts aber u.U. mit sehr hohen Kosten, bzw. Kostenrisikos verbunden ist, geht die Meinungsfreiheit m.E. im Netz allmählich den Bach runter, bzw. besteht nur noch auf dem Papier.
Mittlerweile sollte man sich schon recht vorsichtig im Netz bewegen, man trappt schnell in eine Falle.
Dank Google sind selbst jahrealte Äusserungen auffindbar.

Um Ärger vorzubeugen, ein paar Punkte...
- vermeidet Tatsachenbehauptungen, es sei denn, Ihr könnt die auch beweisen...
- verwendet in Postings in Foren oder auf Euren Webseiten immer die Worte meiner Meinung nach, ich denke...
- benutzt Proxy-Server für Foren
- keine Beleidigungen, auch nicht in Chats, schnell rutscht einem da mal der Finger aus...
- keine Landkarten auf Websites...
- vorsicht mit geschützten Markenzeichen auf Websites und bei eBay...
- kontrrolliert Eure Gästebücher
- keine Links auf Webseiten, die geschützte Software zum Download anbieten...
- keine Links auf Webseiten mit rassistischen, pornografischen usw. Inhalten...
- als Seitenbetreiber ein Impressum...

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